Putin lasse in Moskau an diesem 9. Mai „seine Soldaten, Panzer und Raketen aufmarschieren“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europaparlament zur Moskauer Militärparade. „Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe! Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine“. Er hat sich in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg für eine tiefere Integration der Europäischen Union ausgesprochen. „Nicht weniger, sondern mehr Offenheit, mehr Kooperation sind das Gebot unserer Zeit“, so Scholz.
Die Erweiterung um die Ukraine, Georgien und Moldau sowie die Westbalkan-Staaten sei auch für die EU wichtig, plädiert er zudem für eine Erweiterung der EU. Fordert eine „geopolitische“ EU, die einer der Pole in einer multipolaren Welt sein solle.
Die USA seien dabei der wichtigste Partner. Man sei aber dann ein besserer Verbündeter, wenn man technologisch souverän werde, mehr für Verteidigung ausgebe, zuverlässigere Lieferketten habe und mehr Unabhängigkeit bei kritischen Rohstoffen. Man müsse die Ukraine „langfristig“ unterstützen. „Weil eine prosperierende, demokratische, europäische Ukraine die deutlichste Absage ist an Putins imperiale, revisionistische, völkerrechtswidrige Politik auf unserem Kontinent“
Quelle: Agenturen
